L’AfD est la deuxième force du Brandebourg : « Nous sommes les gagnants »

Die Spitzen der Bundes-AfD haben den zweiten Platz ihrer Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntagabend wie einen Triumph gefeiert. „Wir sind der Sieger des Abends“, sagte Alice Weidel, eine der beiden Bundesvorsitzenden bei der Wahlparty der Partei in Potsdam.

Im Hinblick auf die starken Wahlergebnisse der AfD in Thüringen und Sachsen vor drei Wochen fügte sie hinzu: „Der Osten ist blau, wir sind die stärkste Kraft im Osten.“ Der „grüne Woke-Wahn“ sei gebrochen. In einem Onlineinterview mit dem rechtsextremen Magazin „Compact“ fügte sie hinzu, jetzt müsse „die nationale Volksfront“ für neue Erfolge alles „zusammenkratzen“. Nach Hochrechnungen vom Sonntagabend stand die AfD zu diesem Zeitpunkt bei gut 29 Prozent der Wählerstimmen, die SPD bei mehr als 31.

Weidels Ko-Vorsitzender Tino Chrupalla pflichtete ihr auf der Wahlparty mit den Worten bei, die AfD habe ein „starkes und tolles“ Ergebnis erzielt – zusammen mit den Erfolgen in Thüringen und Sachsen, wo sie am ersten September stärkste und zweitstärkste Kraft geworden war, „einmal Gold und zweimal Silber“. Allerdings, so der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland in der ARD, gebe es auch einen „Wermutstropfen“: Man hätte „gern vor der SPD gelegen“.

Den Sieg der SPD erklärte Weidel mit dem „taktischen“ Verhalten der Wähler von Ministerpräsident Dietmar Woidke – also einer Entscheidung, die nicht wirklich Zustimmung zu ihm und seiner Partei signalisiere. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, erläuterte das auf der Plattform X mit den Worten, die SPD könne sich nur noch durch „Kannibalisierung von Grünen, CDU und Linken“ halten.

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann merkte in der ARD an, zum Erfolg der AfD gehöre auch, dass SPD und CDU „auf den letzten Metern“ des Wahlkampfes die „Kernforderung“ seiner Partei, nämlich „Zurückweisung an den Grenzen voll und ganz übernommen“ hätten.

Der Vorsitzende des rechtsextremen Landesverbandes Thüringen, Björn Höcke, streute zugleich Zweifel an der Legitimität des Wahlergebnisses. Im Gespräch mit „Compact“ erhob er die Behauptung, hier hätten „Auslandsspenden“ eine Rolle gespielt. Dadurch, sagte er ohne Beweise anzuführen, werde „Volkssouveränität unterminiert und Demokratie unterwandert“. Hier hätten „ganz viele mitgetrickst, um unseren historischen Durchbruch nochmal zu verhindern“.

Der zweite Platz in Brandenburg ist für die AfD der dritte Erfolg in kurzer Folge. Nach Sachsen und Thüringen zeigt sie nun auch hier, wie viele Bürger sie hinter sich versammeln kann. Sei es, um die anderen Parteien zu bestrafen, sei es, weil das Programm sie tatsächlich überzeugt. Die Wähler könnten nach den beiden „historischen“ Ostwahlen am 1. September nun „nochmals Geschichte schreiben“, hatte die Partei noch am Mittwoch um Stimmen geworben. Das Ziel war der erste Platz – schon, weil sie den in Umfragen seit dem Frühjahr innegehabt hatte. Absehbar war gewesen, dass sie auch in Brandenburg ein Rekordergebnis holen würde.

Die Bundespartei unterstützte den Spitzenkandidaten in Brandenburg, Hans-Christoph Berndt, mit großem Aufwand. Sein Kurs ist zwar in der Bundesführung nicht unumstritten – der Verfassungsschutz stuft ihn als gesichert rechtsextremistisch ein, und er ist eng mit dem aktivistischen Vorfeld der Partei vernetzt. In der AfD wird derzeit viel darüber diskutiert, wie viel Einfluss dieses haben sollte; in Brandenburg sieht man dessen Erstarken mit mehr Begeisterung als in der Berliner Parteizentrale.

Doch das ändert nichts daran, dass die Bundes-AfD jeden Erfolg in den Bundesländern braucht und als Bestätigung ihres Kurses sieht. Ihr kam zupass, dass der Wahlkampf in Brandenburg weitgehend über bundespolitische Themen geführt wurde. „Fällt die SPD, fällt Woidke. Und fällt der Noch-Ministerpräsident, fällt auch der Kanzler“, versprach Berndt seinen Anhängern vor wenigen Tagen.

Er versicherte ihnen, dass sie am Sonntag auch über die Zukunft der Ampel, „am Ende über die Zukunft Deutschlands“ abstimmten. Auch AfD-Chefin Weidel kündigte den Brandenburgern an, verliere Woidke die Wahl gegen die AfD, werde es Neuwahlen geben.

Das gute Ergebnis in Brandenburg wiegt umso schwerer, da die Partei – anders als etwa in Thüringen mit Björn Höcke – mit einem weitgehend unbekannten Spitzenkandidaten antrat. Das zeigt der Parteiführung, wie populär ihr bundesweiter Kurs ist.

Allerdings dürfte das rechtsextreme Lager in der Partei künftig noch selbstbewusster auftreten – und sich von den Wahlsiegen im Osten ins Recht gesetzt sehen. Abgesehen von der Wahl in Hamburg im kommenden Jahr, bei der für die AfD vergleichsweise wenig zu holen ist, war die Wahl in Brandenburg die letzte vor der Bundestagswahl. Die Frage nach der Kanzlerkandidatur, die die AfD zuletzt weniger beschäftigte, dürfte wieder stärker diskutiert werden.