Nouvelles Du Monde

Après la démission de Baerbock : Habeck sera-t-il désormais candidat à la chancelière ?

2024-07-11 08:48:45

Die Reaktionen bei den Grünen auf den Verzicht Annalena Baerbocks auf die Kanzlerkandidatur klingen alle ähnlich: Respekt, Teamplayerin, Weltpolitik. „Verantwortung für das Ganze, eine Teamspielerin durch und durch“, schreibt die eine Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann nur wenige Minuten nach Baerbocks Mitteilung auf „X“. „Es ist eine sehr verantwortungsvolle Entscheidung, in dieser Zeit der Außenpolitik Stabilität und Priorität zu geben“, schreibt die andere Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. „Danke dafür, dass Teamplay für dich so wichtig ist.“ Ricarda Lang, eine der beiden Parteivorsitzenden, schreibt: „So kennen und schätzen wir Baerbock: Verantwortung fürs Ganze und eine Teamspielerin.“

Abgesehen davon, dass der erste und bis zu Baerbock einzige Grüne im Außenministerium die Partei 2002 auch nicht gerade in weltpolitisch entspannten Zeiten in den Wahlkampf geführt hat, lässt sich aus den Reaktionen der Spitzengrünen nicht nur lesen, dass sie alle rechtzeitig genug informiert worden sind, um die Kommunikationslinien abzustimmen. Aus diesen und vielen anderen Respektbekundungen klingt auch die Erleichterung heraus, dass die Außenministerin ihrer Partei den von vielen schon befürchteten Zweikampf um die Kanzlerkandidatur mit dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erspart hat – der muss jetzt nur noch zugreifen.

Baerbock hat ihre Partei so vor einem Sommer der Unruhe bewahrt. Am Mittwochabend deutscher Zeit trat sie im Konferenzzentrum des NATO-Gipfels vor die CNN-Kameras. Schon der Ort war Teil der Botschaft: Hier passiert Weltpolitik und die Außenministerin ist mittendrin.

Baerbock zeigt sich als Weltpolitikerin

Auch in dem Interview geht es vor allem um die NATO, Ukraine, Russland, den Nahen Osten und den Rechtsruck in Europa. Dann eine kurze Passage zu ihren Ambitionen und der Kanzlerkandidatur 2021. Die Weltlage sei eine andere heute, als damals noch, führt Baerbock aus. Mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine und jenen im Nahen Osten, „braucht es mehr Diplomatie und nicht weniger“. Sonst füllten andere die Lücken. Sie fügte an: „Und deshalb glaube ich, dass politische Verantwortung in diesen Krisenzeiten bedeutet, sich als Außenminister nicht mit der Kanzlerkandidatur zu beschäftigen, sondern weiterhin meine ganze Energie als Außenminister darauf zu verwenden, Vertrauen zu schaffen und Kooperationen aufzubauen, Strukturen zu schaffen, die verlässlich sind.“

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Wenige Minuten später geht ein kurzer Brief an die Fraktionskollegen in Deutschland, wenige Sätze sind es nur: „Angesichts der dramatischen Weltlage habe ich erklärt, dass ich in diesen turbulenten Zeiten meine Kraft weiter voll und ganz meiner Aufgabe als Außenministerin widmen werde – statt in einer Kanzlerkandidatur gebunden zu sein.“ Der Brief liegt der F.A.Z. vor.

Immer deutlicher hatten man zuvor in Berlin die steigende Nervosität bei Grünen mit Blick auf das vermutete Duell von Habeck und Baerbock wahrnehmen können. Auf die Kanzlerkandidatur Baerbocks 2021 hatten die beiden sich noch unter Schmerzen untereinander einigen und die Entscheidung sogar einige Wochen bis zur Verkündung geheim halten können – allerdings hinterließ der Wahlkampf Wunden.

Jetzt wird von den Ambitionen Habecks auf die Kanzlerkandidatur fest ausgegangen, auch wenn er sie noch nicht eindeutig ausgesprochen hat – während Baerbock erst im Juni mit Äußerungen in der F.A.Z und in der „Süddeutschen Zeitung“ deutlich gemacht hatte, dass das Rennen für sie nicht geklärt ist – ebenfalls mit Verweis auf ihr Amt. „Ich habe als Außenministerin gelernt, dass kein Tag wie der andere aussieht und immer alles möglich ist“, sagte sie der F.A.Z. zur Kanzlerkandidatur: „Aber auch, dass alles seine Zeit hat.“

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Die Zeit sah sie nun gekommen: sie nimmt sich selbst aus dem Rennen. Der Logik, dass Baerbock 2021 ihre Chance hatte und Habeck nun dran ist, konnten viele in der Partei folgen. Dass Habeck als Vizekanzler sich zuletzt auch wieder in den schwierigen Haushaltsverhandlungen aus Sicht der Grünen bewährt hatte, ebenso.

Habeck dürfte sich Kanzlerkandidat nennen

Bislang wurde die Entscheidung über die Kandidatur trotzdem erst im Herbst erwartet, erste Gespräche der beiden unter vier Augen in diesen Wochen. Da wäre die Zeit aber auch wieder knapp geworden, denn hätte es keine Einigung gegeben, hätte es eine Urwahl gebraucht – und all das hätte bis zum Bundesparteitag im November in Wiesbaden abgewickelt sein müssen. Denn dort soll der Kanzlerkandidat gekürt werden. Dass man trotz Umfragewerten von derzeit nur elf bis zwölf Prozent aller Voraussicht nach wieder einen Kanzlerkandidaten und nicht nur einen Spitzenkandidaten aufstellen wird, hat auch damit zu tun, dass man sich nach der ersten Kanzlerkandidatin 2021 jetzt nicht selbst wieder kleiner machen will – auch mit Blick auf die gar nicht so weit in den Umfragen entfernte SPD.

Abgesehen von der Bezeichnung aber, ist mit der Frage, wer die Partei in den Wahlkampf führt, eine Machtfrage in der Partei verbunden – vor allem auch für den Tag nach der Wahl. Diese Macht dürfte jetzt Habeck zufallen, wenn er zugreift. Auf seiner Sommertour wurde er am Mittwochabend nach Baerbocks Entscheidung gefragt, und reagierte zurückhaltend. Er lobte ausführlich ihre Leistung als Außenministerin, um dann mit Blick auf die Kanzlerkandidatur auf die Gremien der Partei zu verweisen. Bis zu einer Verkündung dürfte es noch länger dauern, der Zeitplan mit dem Herbst steht weiterhin, so hört man es.

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Baerbock hat schon klar gemacht, dass sie natürlich im Wahlkampf helfen will. Das war auch Teil ihrer Botschaften in den vergangenen Wochen, die sie über die Presse gesendet hatte: Teamlösung. Mit Verweis auf die Fußball-EM führte sie in der „Süddeutschen Zeitung“ aus, dass kein Kapitän die Mannschaft allein zum Titel führen könne. „Eine Lektion, die ich im letzten Bundestagswahlkampf gelernt habe, ist, was es für einen Unterschied macht, wenn man aus einem starken Team heraus agiert und die Fraktions- und Parteispitze geschlossen hinter einem steht.“

Eingeweihte konnte darin auch eine Spitze Baerbocks lesen, dass es 2021 eben nicht so war. In dem Brief an die Fraktionskollegen nach dem Interview im amerikanischen Fernsehen schreibt sie jedenfalls: „Ohne Frage werde ich mich natürlich mit Verve in den grünen Wahlkampf reinhängen als Teil eines starken grünen Teams.“ Und: „Robert und ich gehen jetzt schon fast ewig gemeinsam durch dick und dünn und werden in den kommenden Wochen eng zusammenarbeiten.“



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