Des camarades accusent Esken d’avoir manqué à sa parole

In der baden-württembergischen SPD nimmt die Kritik an der Bundesvorsitzenden Saskia Esken zu. Der Grund ist die Ankündigung Eskens, sich für die Bundestagswahl 2025 wieder für den Wahlkreis Calw aufstellen zu lassen.

Unter normalen Bedingungen würde eine Volkspartei wie die SPD oder die CDU ihrem Spitzenpersonal wohl immer das Vorrecht auf eine abermalige Kandidatur für einen Bundes- oder Landtagswahlkreis überlassen. Esken ist aber als Parteilinke im eher konservativen SPD-Landesverband wenig beliebt. Auch deshalb erinnern einige der eigenen Genossen sie jetzt an ihre Rückzugsankündigung aus dem Herbst 2020.

Das ist nicht schwer, denn sie ist gut dokumentiert: Damals hatte die „Süddeutsche Zeitung“ mit Esken über Amtszeitbegrenzungen für Bundestagsabgeordnete gesprochen. Esken hatte der Zeitung damals mit Blick auf das Wahljahr 2021 gesagt: „Ich kandidiere jetzt noch mal für den Bundestag. Das wäre dann die dritte Legislaturperiode, danach bin ich raus. Ich bin dann ja im Rentenalter.“

Sie hatte sich somit für eine Amtszeitbegrenzung ausgesprochen, damit aus der Tätigkeit im Bundestag oder im Landtag möglichst „kein lebenslanger Beruf“ werde, unterschiedliche berufliche Stationen, sagte die SPD-Bundesvorsitzende damals, seien eine Bereicherung. „Zwei Legislaturperioden sind ein bisschen kurz. Nach der ersten hat man halbwegs begriffen, wie der Hase läuft. Man verirrt sich nicht mehr und weiß, mit wem man zusammenarbeiten muss, damit etwas vorangeht. Drei Legislaturperioden müsste man die Leute schon machen lassen.“

Am 17. Juni hatte ein Sprecher Eskens die Absicht der SPD-Bundesvorsitzenden dem „Schwarzwälder Boten“ dann bestätigt, dass sie für den Wahlkreis, den sie seit 2013 vertritt, nun ein viertes Mal antreten will. Die SPD habe in ihrer mehr als 160 Jahren langen Geschichte ruhigere und stürmischere Zeiten erlebt, wenn es darum gehe, die arbeitende Bevölkerung zu vertreten und sich für den Erhalt der Demokratie zu engagieren, dann müssten Sozialdemokraten aber weiterhin eine starke Stimme im Land seien. Dieser Verpflichtung wollte sie offenbar nachkommen.

Im Kreisverband regt sich nun Widerstand gegen Eskens Entscheidung. Der Sozialdemokrat Manfred Stehle sagte der F.A.Z.: „Mit ihrer aktuellen Ankündigung, im Jahre 2025 erneut für den Bundestag zu kandidieren, begeht Saskia Esken einen klaren Wortbruch. Damit beschädigt sie nicht nur ihre persönliche Glaubwürdigkeit, sondern schadet auch der SPD, für die sie als deren Co-Vorsitzende eine besondere Verantwortung trägt.“ Stehle war in den Jahren der grün-roten Landesregierung Amtschef und Ministerialdirektor des damals SPD-geführten Integrationsministeriums. Esken wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern.

Sie muss derzeit bei der Nominierung der Kandidaten mit keinem Gegenkandidaten rechnen. Bei der SPD werden die Kandidaten auf der Kreisdelegiertenkonferenz nominiert. Weil die SPD in Baden-Württemberg traditionell geringe Aussichten hat, Bundestagsmandate direkt zu gewinnen, hängt alles vom Platz auf der Landesliste ab. Darüber wird auf einem Landesparteitag entschieden.

Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Calw, Daniela Steinrode, begrüßte die abermalige Kandidatur und verteidigte die Bundesvorsitzende: „Sie ist sehr engagiert, sie ist eine sehr starke Stimme im Kreis, ich würde es begrüßen.“ Die Ankündigung der Kandidatur sei kein Wortbruch, es sei ein wichtiger Schritt in „stürmischen Zeiten“, der Stabilität vermittle.

Das Erststimmenergebnis von 17,2 Prozent, das Esken 2021 erreichte, müsse auch vor dem Hintergrund gesehen werden, dass der Bundestagswahlkreis im Nordschwarzwald – er umfasst die Landkreis Calw sowie Freudenstadt – eine Bastion der Konservativen sei; das Direktmandat hat der CDU-Politiker Klaus Mack inne.