2025-01-09 18:02:00
Wegen des Verdachts der Spionage für China hat die Bundesanwaltschaft drei Deutsche angeklagt. Sie sollen Informationen über Militärtechnik beschafft haben, um sie an den chinesischen Geheimdienst MSS weiterzugeben, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss entscheiden, ob und wenn ja wann es zu einem Prozess kommt. Die drei Angeschuldigten waren bereits im April festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft habe am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen sie erhoben, hieß es.
Konkret wirft die Bundesanwaltschaft den Angeklagten vor, von Februar 2017 bis April 2024 wiederholt Informationen gesammelt zu haben, die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könne. Dabei habe es sich etwa um Informationen zu Bootsmotoren, Sonarsystemen, Flugzeugschutzsystemen, Antrieben für Panzerfahrzeuge sowie militärisch nutzbaren Drohnen gehandelt.
Der Angeklagte Thomas R. soll demnach als Agent für einen Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS tätig gewesen sein. Im Auftrag dieser Person hätten R. und die beiden anderen Angeklagten, das Ehepaar Herwig F. und Ina F., militärisch relevante Informationen beschafft. Laut Bundesanwaltschaft bedienten sich die Personen einer Firma, die durch das beschuldigte Ehepaar betrieben wurde.
Demnach nahmen Herwig F. und Ina F. über diese Firma Kontakt zu Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen auf. In einem Fall sollen die Eheleute mit einer deutschen Universität ein Kooperationsabkommen zum Wissenschaftstransfer geschlossen haben. Die gesammelten Informationen seien über R. dann an dessen Kontaktmann beim chinesischen Geheimdienst weitergeleitet worden.
Außerdem sollen die Angeschuldigten der Anklage zufolge im Auftrag und mit Bezahlung des chinesischen Geheimdienstes drei Speziallaser aus Deutschland illegal ohne Genehmigung nach China geschafft haben.
Thomas R. befindet sich laut Bundesanwaltschaft weiterhin in Untersuchungshaft. Ina F. ist seit dem 2. Oktober 2024 auf freiem Fuß, Herwig F. seit dem 14. Oktober 2024.
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