2024-05-03 05:12:39
Die Türkei setzt wegen der israelischen Angriffe im Gazastreifen die Aus- und die Einfuhr aller Produkte mit Bezug zu Israel aus. Das teilte das türkische Handelsministerium am Donnerstagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Die neuen Maßnahmen würden strikt umgesetzt, bis die israelische Regierung den ununterbrochenen Fluss humanitärer Hilfe nach Gaza erlaube, hieß es weiter. Zuvor hatte der Finanzdienst Bloomberg über den Handels-Stopp berichtet, durch den sich die ohnehin starken Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen dürften. Anfang April hatte die Türkei bereits Exportbeschränkungen für bestimmte Güter im Handel mit Israel erlassen.
Israels Außenminister Israel Katz reagierte empört auf die Entscheidung. „Erdogan bricht Vereinbarungen, indem er Häfen für israelische Importe und Exporte blockiert“, schrieb Katz auf X. „Auf diese Weise verhält sich ein Diktator, die Interessen des türkischen Volkes und der Geschäftsleute missachtend.“ Zudem ignoriere Ankara internationale Handelsabkommen. Israel wolle Alternativen zum Handel mit der Türkei schaffen, mit Hilfe lokaler Produktion und Importen aus anderen Ländern. „Israel wird daraus mit einer starken und kühnen Wirtschaft hervorgehen.“
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt scharf kritisiert und Israel „Völkermord“ an den Palästinensern vorgeworfen.
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Türkei will sich Völkermord-Klage anschließen
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Am Mittwoch teilte die Türkei mit, man wolle sich der von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel anschließen. Man werde noch die juristischen Details zu dem Antrag beenden. Ende Dezember hatte Südafrika Israel vor dem Internationalen Gerichtshof wegen angeblich im Gaza-Krieg begangener Verstöße gegen die Völkermordkonvention verklagt. Das UN-Gericht verfügte in einem einstweiligen Entscheid, Israel müsse Schutzmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern.
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Israel hat Völkermord-Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Das Land beruft sich nach den Massakern der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober 2023 auf das Recht auf Selbstverteidigung.
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Der Handel zwischen Israel und der Türkei hatte im Jahr 2023 einen Wert von 6,8 Milliarden Dollar, wovon 76 Prozent auf türkische Exporte entfielen, wie Bloomberg unter Berufung auf das türkische Statistikamt berichtete.
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