L’Allemagne doit « faire beaucoup plus »

In keiner größeren Volkswirtschaft auf der Welt dürfte die Wirtschaft im kommenden Jahr so schwach wachsen wie in Deutschland. Das teilte die Industrieländerorganisation OECD am Mittwoch auf Grundlage neuer Berechnungen mit. Das deutsche Wachstum bleibt mit einem Prozent demnach weit unterhalb des globalen Mittelwerts von 3,2 Prozent. Indien steht an der Spitze der G-20-Staaten mit 6,8 Prozent gefolgt von Indonesien mit 5,2 Prozent.

Mit ihrer Prognose für Deutschland ist die in Paris ansässige Organisation noch vergleichsweise zuversichtlich. So stellten die Ökonomen des Bundesverbands deutscher Banken am Mittwoch nur noch 0,7 Prozent Wachstum im kommenden Jahr in Aussicht. Für die USA erwartet die OECD 1,6 Prozent. In der Eurozone als Ganzes dürfte die Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent wachsen. Auch in Russland ist mit 1,1 Prozent ein etwas stärkeres Plus zu erwarten als in Deutschland.

Für Japan und Argentinien beträgt die Wachstumsprognose 1,4 und 3,9 Prozent. Sie sind laut OECD die beiden einzigen G-20-Staaten, in denen die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,1 und vier Prozent schrumpft. Deutschland dürfte 2024 mit einem Mini-Wachstum von 0,1 Prozent abschließen. Auch das wäre etwas mehr, als die von den Ökonomen des Bundesverbands deutscher Banken am Mittwoch erwarteten null Prozent.

Es gebe zyklische Gründe für die schwache Wirtschaftsentwicklung in Deutschland, sagte der OECD-Chefökonom Álvaro Santos Pereira und verwies auf Energiekrise und Inflation mit negativen Folgen für den Konsum. „Auf der anderen Seite gibt es aber auch strukturelle Probleme im Zusammenhang mit China und der Notwendigkeit, mehr Reformen durchzuführen“, fügte er im Gespräch mit der F.A.Z. hinzu.

Die deutsche Industrie sei stark von Fernost abhängig, wo die Geschäfte nicht mehr so gut liefen, und in Bezug auf die Infrastruktur und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen könnte Deutschland „viel mehr tun“. Aus Pereiras Sicht gibt es nach wie vor zu viele Wettbewerbsbarrieren und Hindernisse beim Zugang zu Dienstleistungen. Diese müssten beseitigt werden. „Wirtschaftswissenschaftler nennen das Produktmarktreformen“, erklärt der Ökonom.

Pereira weiß als Portugiese, wovon er spricht. Seine Heimat gehörte nach 2010 zu den Eurokrisenstaaten und ist heute in deutlich besserer Verfassung. „Es gab viele Reformen“, sagt der OECD-Ökonom mit Blick auf den Arbeitsmarkt, den Wettbewerbsrahmen und den Bürokratieabbau. All das habe Portugal wettbewerbsfähiger gemacht.

Zugleich seien ohne drakonische Sparmaßnahmen der Haushalt saniert und der Schuldenstand reduziert worden. „Es ist für eine gute Wirtschaft absolut notwendig, Haushaltsdisziplin zu betreiben“, sagt Pereira. Die wachsenden Schuldenberge in vielen OECD-Ländern bereiten ihm gepaart mit dem Ende der Niedrigzinsphase Sorge. Die Milliardenbeträge, die die Staaten zur Begleichung der Schulden für Zinszahlungen aufbringen müssten, fehlten für Investitionen in Bildung, Soziales und Gesundheit.

Pereira mahnt, dass Europa bei ausbleibenden Reformen den Anschluss verliere, nachdem es in den vergangenen 30 Jahren schon bei vielen neuen Entwicklungen im IT-Bereich kein Technologieführer war und sich dies bei der Künstlichen Intelligenz nun fortsetze. „Im Moment sind die Vereinigten Staaten für Unternehmer und Firmen immer noch viel attraktiver als Europa“, sagt er.

Der alte Kontinent müsse produktiver werden und den in vielen Bereichen nach wie vor unvollständigen Binnenmarkt vollenden, um wettbewerbsfähiger zu werden, lautet seine Empfehlung. Es gebe in vielen Dienstleistungssektoren zu hohe Eintrittsbarrieren. Dabei seien 77 Prozent der europäischen Wirtschaft Dienstleistungen.

Der OECD-Chefökonom lobt die Empfehlungen aus den jüngsten Berichten von Enrico Letta und Mario Draghi und fordert „Projekte, die Europa viel besser verbinden“. „Aufgrund von Vorschriften, fehlender Infrastruktur und mangelnden Investitionen haben wir beispielsweise im Eisenbahnsektor keinen echten Binnenmarkt“, moniert Pereira. Man habe noch immer unterschiedliche Spurweiten und Lokführer, die aufgrund von Vorschriften nicht in andere Länder fahren könnten.

Dasselbe gelte für den Energiesektor. „Wenn wir wirklich eine gute und zuverlässige Energieversorgung in Europa wollen, brauchen wir Netzwerke von Nord nach Süd, von Ost nach West“, erklärt Pereira. Und schließlich brauche es eine Vertiefung der europäischen Kapitalmärkte und die Vollendung der Bankenunion. Auch das schwäche die Wirtschaft. „Wir haben nicht wirklich viele transnationale Unternehmen, die in vielen Sektoren auf globaler Ebene wettbewerbsfähig sein können“, merkt der Ökonom an.