Le juge conservateur américain Alito ne veut pas prendre sa retraite

Der konservative Richter Samuel Alito am Obersten Gerichtshof der USA hat nach Kritik wegen umstrittener Flaggen vor seinen Anwesen Forderungen zurückgewiesen, sich wegen Befangenheit in mehreren Fällen zurückzuziehen. In einem Schreiben an Mitglieder US-Kongresses teilte der 74-Jährige am Mittwoch mit, dass seine Frau für das Hissen der beiden umstrittenen Flaggen verantwortlich gewesen sei. Keiner der beiden Vorfälle rechtfertige seine Abberufung, schrieb er.

Kritiker hatten Alito aufgefordert, sich aus Angelegenheiten des Supreme Courts rauszuhalten, die mit dem Sturm aus das US-Kapitol und dem früheren Präsidenten Donald Trump zu tun haben. Die Existenz der Flaggen vor den Häusern stelle einen Verstoß gegen die Ethikregeln für Richter dar und säe Zweifel an Alitos Unparteilichkeit, so die Argumentation.

Die „New York Times“ hatte Fotos veröffentlicht, die das Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Pinie sowie der Schriftzug „An Appeal to Heaven“ (zu Deutsch: „Ein Appell an den Himmel“) zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger Trumps so eine Flagge bei sich getragen, als sie gewaltsam das Kapitol stürmten.

Davor hatte die „New York Times“ bereits einen anderen Fall publik gemacht: Eine auf dem Kopf stehende US-Flagge, die am 17. Januar 2021 – also wenige Tage nach dem Kapitol-Sturm – vor Alitos Haus in Alexandria im Bundesstaat Virginia gehisst gewesen sein soll. Auch diese Symbolik wird von Trumps Anhängern verwendet und spielte bei den Krawallen eine Rolle.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Kapitol-Sturm läuft derzeit ein Verfahren gegen den Republikaner. Aktuell beschäftigt sich der Supreme Court mit der Frage, ob Trump in diesem und weiteren Gerichtsfällen als damaliger Präsident Immunität vor Strafverfolgung geltend machen kann.