Le juge ordonne le blocage de la plateforme en ligne de Musk

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die sofortige Sperrung des Kurzmitteilungsdienstes X angeordnet. Zuvor war eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der der Twitter-Nachfolger von Milliardär Elon Musk wie gesetzlich vorgeschrieben einen Rechtsvertreter in Brasilien benennen sollte. Das Urteil fällte Richter Alexandre de Moraes, mit dem Musk öffentlich im Clinch liegt.

Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer, die Lügen und irreführende Informationen verbreiteten, sperrt. Viele der betroffenen Anwender sind Unterstützer des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, die dessen Niederlage bei den Wahlen von 2022 teilweise nicht anerkennen. Musk verweigerte die Sperrung der Konten und sprach von Zensur.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, „dieser ‚Richter‘ hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat“.

Moraes ordnete nun an, dass die Plattform solange gesperrt bleibe, bis das Unternehmen allen Gerichtsverfügungen nachkommt. Neben der Ernennung eines Rechtsvertreters gehört dazu auch die Zahlung einer Strafe von umgerechnet knapp drei Millionen Euro (18,5 Millionen Real), die X wegen Missachtung richterlicher Anordnungen auferlegt worden war.

Die brasilianische Telekommunikationsbehörde wurde von Moraes angewiesen, X umgehend zu sperren und binnen 24 Stunden dem Gericht den Vollzug der Anordnung zu bestätigen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte der Chef der Behörde, die Anordnung erhalten zu haben. Sie werde nun umgesetzt. Brasilien ist mit seinen 215 Millionen Einwohnern ein riesiger Markt für X. Die EU hat knapp 450 Millionen Einwohner.

Mit der jüngsten Entscheidung des Richters drohen in Brasilien auch Privatpersonen und Unternehmen Strafen. Wer versucht, das Verbot mit technischen Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real (etwa 8000 Euro) pro Tag rechnen.