2024-12-12 05:55:00
Er wolle „bis zur letzten Minute mit dem Volk kämpfen“, fuhr Yoon fort. Zudem fügte er hinzu, er werde sich der „rechtlichen und politischen Verantwortung für die Ausrufung des Kriegsrechts nicht entziehen“.
Der Präsident hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einem Haushaltsstreit mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.
Neue Abstimmung über Amtsenthebung
Dennoch befindet sich das ostasiatische Land seither weiterhin in politischen Turbulenzen. Täglich kommt es zu kleineren Protesten. Die Zustimmungswerte für Yoon sind in Umfragen auf die niedrigsten Werte seit Langem abgestürzt.
Trotz massiver Kritik an Yoons Vorgehen war die Opposition am Samstag mit einem Antrag auf dessen Absetzung gescheitert. Die Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons PP-Partei die Abstimmung boykottiert hatten. Am kommenden Samstag will die Opposition abermals über eine Amtsenthebung abstimmen, wie ein Abgeordneter der größten Oppositionspartei DP mitteilte.
Der Vorsitzende von Yoons Regierungspartei erklärte offen seine Unterstützung für die Amtsenthebung und änderte damit seine bisherige Position. „Wir müssen weitere Verwirrung verhindern. Es gibt nur noch eine wirksame Methode“, wurde Han Dong-hoon von der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert. Da Staatsoberhaupt Yoon entgegen seiner vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han demnach.
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