Trump et les incendies de Los Angeles : l’enfer politique américain

Die Feuersbrunst, die seit einer Woche im Großraum Los Angeles wütet, zählt schon jetzt zu den verheerendsten Waldbränden in der Geschichte Kaliforniens. Fachleute verweisen darauf, dass die tiefer liegenden Ursachen mit der durch den Klimawandel bedingten Dürre und starken Santa-Ana-Winden zusammenhängen, welche die Flammen wie ein atmosphärischer Föhn ausgebreitet haben. Dennoch muss auch die Frage von möglichem politischen und behördlichen Versagen untersucht werden, wenn die Katastrophe überstanden ist.

Die Zeit, diese und andere Fragen zu stellen und den Vorwürfen nachzugehen, wird kommen. Donald Trump und die Seinen freilich liefern schon Antworten. Der Republikaner, der am Montag ins Weiße Haus zurückkehrt, wirft Newsom vor, der Demokrat habe sich geweigert, eine Deklaration zu unterzeichnen, welche die Wasserversorgung in Kalifornien gesichert hätte, um den ­Bestand „nutzloser“ Goldlachse zu sichern. Angesichts der vordringlichen Brandbekämpfung versucht Newsom bislang weitgehend, die Kritik an sich abprallen zu lassen: Eine solche Erklärung gebe es gar nicht. Wohl aber wird in Kalifornien seit Jahren über die Wassernutzung gestritten, vor allem wenn es darum geht, landwirtschaftliche und ökologische Interessen auszubalancieren. Für Trump ist der Goldlachs ein nützliches Feindbild im von ihm geführten Kulturkampf.

Dieser wird auf skrupellose und geradezu groteske Weise ausgetragen. Elon Musk, der künftige Regierungsberater und Chefpropagandist Trumps, verbreitete etwa einen fremden Beitrag, in dem es hieß: „DEI means DIE“ – Diversitätspolitik bedeute den Tod. Hintergrund ist, dass die Feuerwehrchefin von Los Angeles mit einer Frau verheiratet ist und sich für mehr Diversität in ihrem ­Department einsetzt. Auch teilte er einen Beitrag des rechtsex­tremen Verschwörungstheoretikers Alex ­Jones, wonach die Waldbrände Teil einer „größeren globalistischen Verschwörung“ seien, um Amerika ökonomisch zu bekämpfen und zu deindustrialisieren. Musks kurzer Kommentar dazu: „Wahr“.

Linke schwächen also bewusst den Staat, um Amerika zum Kollaps zu bringen? Trump nutzt den Gouverneur stets als Karikatur einer degenerierten links-woken Elite. Man sollte das nicht schulterzuckend als aberwitzig abtun. Dahinter steckt Kalkül.

Trump hatte nach seinem Wahlsieg im November gesagt, es sei an der Zeit für das Land, die Spaltungen der vergangenen vier Jahre hinter sich zu lassen und zusammenzukommen. Dabei ist die Polarisierung, die er seit zehn Jahren betreibt (von der Seitenlinie schon seit 15 Jahren), sein Treibstoff. Er muss Wut und Hass verbreiten, um die von ihm geschaffene Bewegung am Laufen zu halten. Diese braucht geradezu Trumps Tiraden wie das Feuer den Sturm. Der Wut­pegel der „Make America Great Again“-Basis muss hoch gehalten werden – im Wahlkampf zur Mobilisierung, in Regierungszeiten zur Ablenkung. Nur mittels einer Freund-Feind-Politik kann Trump das Augenmerk seiner Anhänger davon ab­wenden, dass er den Ukrainekrieg nicht binnen 24 Stunden beendet, die Grenzmauer nicht von heute auf morgen fertigstellt und die Inflation nicht per Knopfdruck ausschalten kann.

Populisten bedürfen des ständigen Ausnahmezustandes. Normalzeiten sind wie eine Flaute beim Segeln. Trump, der schon seit Wochen so agiert, als sitze er bereits im Weißen Haus, baut also vor. Die Frage, was Amerika in seiner zweiten Amtszeit erwartet, ist längst beantwortet: Es mag sein, dass er diesmal personell und programmatisch besser vorbereitet ist als vor acht Jahren. Die spalterische Rhetorik, die täglichen Schlachten gegen das linksliberale Establishment und die kulturkämpferische Aufladung sachpolitischer Probleme aber werden bleiben. Es wird keine Ruhe in Washington einkehren – auch wenn sich jene Demokraten mit ihrer Strategie durchsetzen werden, die raten, in der zweiten Amtszeit nicht über jedes Stöckchen zu springen, das Trump ihnen hinhält.